J-Comm Jewish Community - Bericht über die Militäroperation im Gazastreifen

In dem 160 Seiten langen Bericht zur israelischen Militäroperation im Gazastreifen im Dezember’08 – Januar’09 stellt die israelische Regierung eine Reihe von Sach- und Völkerrechtsfragen im Zusammenhang mit der Operation dar.

"1. Israel hat sowohl die Verantwortung als auch das Recht, seine Bevölkerung vor Angriffen zu schützen. Es ist dieser Verantwortung unter Einhaltung des Völkerrechtes nachgekommen.

2. Acht Jahre lang hat die Hamas absichtlich israelische Zivilisten mit Tausenden von Raketen und Mörsergranaten beschossen. Durch Raketen mit größerer Reichweite war die Hamas Ende 2008 in der Lage, eine Million israelische Zivilisten zu bedrohen, darunter 250 000 Schulkinder.

3. Als die Hamas ihre Angriffe auf israelisches Territorium verschärfte, musste Israel handeln. Jede Nation hat das Recht und die Pflicht, seine Bürger zu schützen.

4. Völkerrecht gibt Israel das Recht, seine Bürger zu schützen. Dieses Recht hat Israel im Rahmen der Gesetze ausgeübt.

5. Die Operation im Gazastreifen war eine sowohl notwendige als auch verhältnismäßige Antwort auf die Angriffe der Hamas.

6. Der Tod von Zivilisten, Verletzungen und Zerstörungen sind tragisch, stellen jedoch nicht notwendigerweise eine Verletzung von Völkerrecht dar. Israel hat die Prinzipien von Verhältnismäßigkeit und Unterscheidung anerkannt und angewandt, indem es ausschließlich militärische Ziele angegriffen und noch nie dagewesene Anstrengungen unternommen hat, zivilen Schaden zu vermeiden.

7. Die Taktiken der Hamas stellen eine grobe Verletzung von Völkerrecht dar. Die Terrororganisation Hamas hat die Bevölkerung von Gaza absichtlich in Gefahr gebracht, indem sie die Bürger als menschliche Schutzschilde missbraucht, Raketen aus dichtbesiedelten Orten abgefeuert und ganze Stadtviertel vermint hat.

8. Israel hat sich dazu verpflichtet, jeder legitimen Anschuldigung gegen seine eigenen Soldaten nachzugehen. Es wurden bereits ausführliche Untersuchungen durchgeführt, die ziviler Überprüfung unterliegen. Israels Untersuchungssystem ist international als unabhängig und sorgfältig anerkannt, den Standards einer transparanten westlichen Demokratie entsprechend.

Den gesamten Bericht in englischer Sprache finden Sie hier.